Intensive Gespräche bringen Durchbruch "Auf Rottern"
Nach der Ablehnung des Bebauungsplans im Juni hat die CDU-Fraktion die Sommermonate für intensive Gespräche mit dem Investor, der Stadt und weiteren Beteiligten genutzt. „Für uns war klar: Wir wollen das Baugebiet und die vom Investor vorgestellte Planung entsprach in wesentlichen Punkten bereits der Bebauung, die auch wir für das Gebiet wollten“, so der Fraktionsvorsitzende Konstantin Jungmann. „Unsere Kritik richtete sich nicht gegen dieses Konzept, sondern dagegen, dass die konkrete Bebauung im Bebauungsplan der Stadt nicht ausreichend verbindlich abgesichert war.“
Die Konzeptzeichnungen des Investors zeigten eine gegliederte Bebauung mit unterschiedlichen Wohnformen in Form von Einfamilienhäusern und kleinen Mehrparteienhäusern. Jedoch ließ der rechtlich maßgebliche Bebauungsplan der Verwaltung dagegen deutlich größere Spielräume zu. Genau diese fehlende Konkretisierung war für die CDU letztlich ausschlaggebend, dem vorgelegten Bebauungsplan im Juni nicht zuzustimmen.
„Uns ging es nie darum eine völlig andere Planung aufzuzwingen. Im Gegenteil: Inhaltlich lagen wir bei der gewünschten Bebauungsstruktur von Anfang an sehr nah beieinander. Wir wollten aber sicherstellen, dass das, was tatsächlich geplant und den Bürgern gezeigt wird, anschließend auch planungsrechtlich verbindlich abgesichert ist“, so Jungmann weiter. Genau hier haben die Gespräche über den Sommer nun den entscheidenden Fortschritt gebracht: Die Baufenster werden kleinteilig und gebäudebezogen festgelegt. Damit wird rechtlich deutlich genauer abgesichert, welche Gebäude an welcher Stelle entstehen können und wie viele Wohneinheiten maximal möglich sind. Darüber hinaus konnte die Planung gemeinsam sogar weiter verbessert werden. Nach dem neuen Stand entstehen **acht zusätzliche Einfamilienhäuser**. Gleichzeitig können sozial verträgliche Wohnungen, etwa auch für Seniorinnen und Senioren, in optisch in das Quartier integrierten Mehrparteienhäusern untergebracht werden. Ergänzt wird die Planung zudem um eine Möglichkeit für eine verträgliche gewerbliche Nutzung.
Aus Sicht der CDU zeigt dieser weitere Verlauf auch, warum die Entscheidung im Juni notwendig war. Bereits in den Beratungen im März und der Rückverweisung im April hatte die CDU eine stärkere Konkretisierung gefordert. Dennoch wurde im Juni seitens der Verwaltung erneut der exakt gleiche Planstand vorgelegt, der diese Absicherung nicht enthielt. „Erst der Druck durch die endgültige Ablehnung hat bewirkt, dass die mehrfach angemahnte Änderung des Bebauungsplanentwurfes vorgenommen wurde. Wir freuen uns, dass Investor, Stadt und politische Beteiligte anschließend gemeinsam an einer deutlich präziseren Lösung gearbeitet haben und danken allen Beteiligten,“ so CDU-Vorsitzender Christian Müller.